Dauerhafte Bedrohung

Irgendwo zwischen Krieg und Frieden gibt es etwas Neues. Es ähnelt dem Krieg, weil es Tod und Zerstörung bringen kann. Es hat aber auch Ähnlichkeiten mit Friedenszeiten, weil es so viele Berührungspunkte mit dem normalen Alltag hat. Im Mittelpunkt steht die neue Drohnentechnik, die alle Errungenschaften zusammenführt, die wir aus den Bereichen der Logistik, der elektronischen Kommunikation und der Robotik kennen. Unbemannte Systeme, durch künstliche Intelligenz gesteuert, jederzeit und überall einsetzbar sind im Begriff alle unsere Vorstellungen von Kriegsführung zu sprengen.

Vor einigen Jahren beschäftigten sich christliche Theologen mit den ethischen Problemen, die mit einer solchen Entwicklung einhergehen¹. Kirchen warnten und mahnten. Der völkerrechtswidrige Einsatz von Drohnen durch die USA in Afghanistan ließ Empörung aufkommen. In Deutschland waren sich die politischen Parteien mit den Kirchen darin einig, dass bewaffnete Drohnen ethisch verwerflich sind. Noch im Dezember 2019 wurde ein von der AfD unterstützter(!) Antrag der FDP ² zur Anschaffung bewaffneter Drohnen von einer überwältigenden Mehrheit im Bundestag abgelehnt. Schon ein Jahr später wurde aber der Antrag der Linken und der Grünen, die Beschaffung von bewaffneten Drohnen zu untersagen³, vom Bundestag abgelehnt. Unbeachtet von der Öffentlichkeit wurde im April 2022 dem Kauf bewaffnungsfähiger Drohnen des Typs HeronTP aus Israel zugestimmt. Seit Mai 2024 sind sie für den deutschen Flugraum zugelassen.

Inzwischen sind die Medien voller Nachrichten über die Sichtung von Drohnen über Dänemark, Schleswig-Holstein, München und anderswo. Meldungen über Drohnenabstürze und –abschüsse in Polen und anderswo gehören zum Alltag. Die Ukraine und Russland produzieren massenweise Drohnen, mit denen sie sich jeden Tag gegenseitig ausspionieren, bedrohen und mit tödlichen Sprengkörpern angreifen. In Deutschland wird noch darüber diskutiert, ob Polizei oder Bundeswehr, ob der Bund oder die Länder für die Drohnenabwehr zuständig sein sollen. Noch gilt, dass der Bundestag den Gebrauch bewaffneter Drohnen nicht freigegeben hat, aber manche können es kaum abwarten.